Der Deutsche Tonkünstlerverband warnt vor Kahlschlag im Kulturbereich und fordert die Bundesregierung auf, im Zuge der geplanten Reform des Statusrechts selbstständige künstlerische und musikpädagogische Tätigkeiten endich rechtssicher auszugestalten. Ohne klare gesetzliche Regelungen drohen gravierende Schäden für die musikalische Bildungs- und Kulturlandschaft in Deutschland.
Vor diesem Hintergrund nimmt der DTKV mit einer Pressemitteilung, einem Positionspapier sowie einem Schreiben an die Bundesministerin für Arbeit und Soziales Stellung zur aktuellen Gesetzesinitiative des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales. Ziel ist es, die unverzichtbare Rolle selbstständig tätiger Künstlerinnen, Künstler und Musikpädagoginnen und -pädagogen sichtbar zu machen und praktikable, rechtssichere Rahmenbedingungen einzufordern.
Die nachfolgenden Dokumente legen die Position des DTKV dar und richten sich an Politik, Verwaltung, Institutionen sowie an alle Akteurinnen und Akteure im Kulturbereich, siehe unten:
– Pressemitteilung: DTKV warnt vor Kahlschlag im Kulturbereich
– Positionspapier: Selbstständigkeit rechtssicher gestalten – Positionierung des DTKV zur geplanten Reform des Statusrechts
– Schreiben an die Bundesministerin für Arbeit und Soziales: Forderung nach klaren gesetzlichen Regelungen für selbstständige künstlerische und musikpädagogische Tätigkeiten
Desweiteren hat der Deutsche Bundestag über die von Martin Behm, Vizepräsident des Deutschen Tonkünstlerverbands, eingereichte Petition zu Grundsatzfragen des Beitrags- und Versicherungsrechts in der gesetzlichen Rentenversicherung beraten und beschlossen, das Anliegen der Bundesregierung – dem Bundesministerium für Arbeit und Soziales – als Material zu überweisen. Die Petition fordert eine Gesetzesinitiative zur Sicherung von Selbstständigkeit von Lehrkräften und Solo-Selbstständigen im Bildungs- und Kulturbereich, nachdem verschärfte Kriterien bei der sozialversicherungsrechtlichen Statusfeststellung zu erheblichen Risiken für Honorarkräfte und Bildungsträger geführt haben. Informationen siehe unten und hier
